Coronavirus: Aktuelle Infos zu Hilfsmaßnahmen, Beratungsangeboten und Forderungen

Hinweise vom Kulturrat NRW & dem Landesbüro Freie Darstellende Künste

Übernommen von www.nrw-lfdk.de/index.php?article_id=398 am 15. Mai 2020.

Untenstehend findet ihr eine Sammlung mit Hinweisen zu Beratungsangeboten, finanziellen Hilfsmaßnahmen, aktuellen Forderungen der Interessenvertretungen und allgemeinen Informationen im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Diese Seite wird fortlaufend aktualisiert.

Beratungsangebote

Beratung durch den Kulturrat NRW:

Der Kulturrat NRW bietet zurzeit individuelle telefonische Beratungen für Kulturschaffende in NRW an. Dazu gehört eine Beratung zu finanziellen Soforthilfe-Programmen/Entlastungen und zur Vorsorge von negativen finanziellen Konsequenzen.

> Mehr Informationen beim Kulturrat NRW

Hilfsmaßnahmen für freie Akteur*innen

Sofortprogramm des NRW Kulturinisterium für freie Künstler*innen

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens hat am 20. März ein Soforthilfe-Programm des Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW von je bis zu 2.000 Euro aufgelegt. Die Möglichkeit zur Antragstellung wurd am 9. April geschlossen, da die Mittel von 5 Millionen Euro erschöpft waren. 13.000 von insgesamt 17.000 Antragsteller*innen konnten keine Gelder aus dem Programm erhalten.

Am 12.5. gab das MKW NRW die Aufstockung des Programms von 5 auf insgesamt 32 Millionen Euro bekannt. Für die Gewährung der Soforthilfe ist ein neuer Antrag über ein Onlineverfahren zu stellen. Das entsprechende Formular und weitere Informationen zum Antragsverfahren finden sicht unten.

Antragsberechtigt sind:

  • jene Antragsberechtigten, die bereits einen Antrag im Programm des Kulturministeriums gestellt haben, bislang aufgrund der ursprünglich begrenzten Mittel jedoch in März/April nicht zum Zuge gekommen sind.
  • Voraussetzung ist, dass die Antragsteller ihre künstlerische Tätigkeit über die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse oder eines Künstlerbundes nachweisen können,
  • und im März und April keine Leistungen aus dem Programm des Kulturministeriums, der NRW-Soforthilfe 2020 oder der Grundsicherung erhalten haben.
  • Für diejenigen, die bereits Gelder (unter 2.000 Euro) aus dem Programm des Kulturministeriums erhalten haben, wird die gewährte Einmalzahlung ebenfalls pauschal auf 2.000 Euro angehoben. Auch das ist in dem Onlineverfahren enthalten und muss neu beantragt werden.

> Zum Sofortprogramm-Antrag des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft

NRW-Soforthilfen für Selbstständige und kleine Unternehmen

Die Bundesregierung hat Soforthilfen für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Folge von Corona in Höhe von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro Bundesmittel beschlossen. Soloselbständige, Freiberufler*innen und Kleinstunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten erhalten danach 9.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate, bei bis zu zehn Beschäftigten fließen 15.000 Euro.

Nach dem Willen der Bundesregierung darf die Soforthilfe nur für laufende betriebliche Sach- und Finanzaufwendungen verwendet werden und nicht für den Lebensunterhalt. Damit Solo-Selbstständigen, die im März und April keinen Antrag auf Grundsicherung gestellt haben, daraus kein Nachteil entsteht, gewährt die Landesregierung ihnen für diese Monate einen indirekten Zuschuss von insgesamt 2.000 Euro.

Alle Solo-Selbstständigen sind verpflichtet, am Ende des dreimonatigen Bewilligungszeitraums eine Erklärung abzugeben. Darin legen sie dar, ob sie die NRW-Soforthilfe vollständig zur Deckung des Corona-bedingt entstandenen Liquiditätsengpasses benötigt haben. Andernfalls müssen sie zu viel erhaltene Hilfe zurückzahlen. Die nun getroffene Regelung sieht vor, dass sie bei diesem Nachweis 2.000 Euro für den Lebensunterhalt ansetzen können.

Voraussetzung ist, dass die Antragsteller weder im März noch im April ALG II beantragt haben. Nicht gewährt wird dieser indirekte Zuschuss des Landes auch, wenn sie bereits eine Unterstützung aus dem Sofortprogramm des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft für Künstlerinnen und Künstler erhalten haben.

> Zur Pressemitteilung vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft

Sozialschutz für Kleinunternehmer*innen und Solo-Selbstständige

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende sichert den Lebensunterhalt, wenn keine vorrangigen Hilfen zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise greifen. Um diese Leistungen unbürokratischer zugänglich zu machen, werden Zugangsvoraussetzungen für die nächsten Monate erleichtert. So muss z.B. das vorhandene Vermögen, solange es nicht erheblich ist, nicht angetastet werden.

> Mehr Informationen zur vereinfachten Antragstellung bei der Bundesagentur für Arbeit

Kurzarbeitergeld auch für Kulturunternehmen

Wenn Unternehmen aufgrund der weltweiten Krankheitsfälle durch das Corona-Virus Kurzarbeit anordnen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten. Diese Leistung muss vom Arbeitgeber beantragt werden.

> Mehr Informationen bei der Bundesagentur für Arbeit

Steuerliche Hilfsmaßnahmen

Wenn Unternehmen aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in diesem Jahr fällige Steuerzahlungen nicht leisten können, sollen diese Zahlungen auf Antrag befristet und grundsätzlich zinsfrei gestundet werden. Unternehmen, Selbständige und Freiberufler können außerdem die Höhe ihrer Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer herabsetzen lassen, wenn die Einkünfte im laufenden Jahr voraussichtlich geringer sein werden.

> Informationen vom Bundesfinanzministerium

Veränderte Einkommensprognosen bei der KSK melden

Künstler*innen, die in der Künstlersozialkasse (KSK) versichert sind, können eine Änderungsmitteilung darüber machen, dass sich ihr Jahresarbeitseinkommen ändern wird. Wenn die Einkommenserwartung infolge der Corona-Krise herabgesetzt werden muss, wird die Versicherungspflicht bis auf weiteres im laufenden Jahr auch dann fortgesetzt, wenn das Mindesteinkommen von 3.900 Euro jährlich nach aktueller Einschätzung nicht erreicht werden kann. Bestehen akute und schwerwiegende Zahlungsschwierigkeiten kann ein formloser, schriftlicher Antrag auf Stundung der Beiträge oder Ratenzahlung gestellt werden.

> Hinweise der KSK zum Coronavirus

Soforthilfe der GVL in Höhe von 250 Euro

Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) bietet Inhaber*innen eines Wahrnehmungsvertrags aus der Freien Szene, die durch virusbedingte Veranstaltungsabsagen Honorarausfälle erlitten haben, eine einmalige Soforthilfe in Höhe von 250 Euro.

> Corona-Hilfe der GVL

Kündigungsschutz von Mieter*innen

Für Mietverhältnisse ist das Recht der Vermieter*innen zur Kündigung von Mietverhältnissen derzeit eingeschränkt. Dies gilt sowohl für Wohn- als auch für Gewerberaummietverträge. Zahlungsrückstände aus dem Zeitraum 1. April bis 30. Juni 2020 berechtigen den Vermieter – für die Dauer von 24 Monaten – nicht zur Kündigung.

> Mehr Informationen bei der Bundesregierung

Notfall-Kinderzuschlag

Die Bundesregierung hat im Rahmen des Sozialschutz-Pakets den Kinderzuschlag kurzfristig umgestaltet („Notfall-KiZ“). Dadurch erhalten möglichst viele Familien finanzielle Unterstützung, wenn sie derzeit Einkommen einbüßen. Der Notfall-KiZ beträgt monatlich bis zu 185 Euro pro Kind.

> Mehr Informationen bei der Bundesagentur für Arbeit

Entschädigung bei Quarantäne

Nicht wenige Selbstständige und Freiberufler*innen fragen sich, was passiert, wenn jemand sie anstecken sollte und das Gesundheitsamt eine Quarantäne anordnet. Nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten erhalten auch sie den einen Verdienstausfall ersetzt. Dabei geht die zuständige Behörde von dem Gewinn aus, der im Steuerbescheid für das letzte Kalenderjahr festgestellt wurde. In NRW sind die Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) für die Entschädigung zuständig, je nach dem Sitz der Betriebsstätte.

> Mehr Informationen beim Bundesverband Freie Darstellende Künste

> Zum Landschaftsverband Rheinland
> Zum Landschaftsverband Westfalen-Lippe

Bundeskabinett beschließt Gutscheinlösung für gekaufte Tickets

Veranstalter sind oft kaum in der Lage, die aufgrund der Pandemie vielen stornierten Tickets zu erstatten. Deshalb hat das Bundeskabinett beschlossen, dass Verbraucher statt der sofortigen Rückzahlung grundsätzlich Gutscheine erhalten sollen. Diese Regelung soll auch für gebuchte Reisen und für Tickets für Sportveranstaltungen gelten.

> Mehr Informationen bei der Bundesregierung

„Begrenzt – Entgrenzt“: Sonderfonds der Kunststiftung NRW

Unter dem Titel „„Begrenzt – Entgrenzt: Zeit für eine Zeitenwende?“ fördert die Kunststiftung NRW 150 herausragende künstlerische Ideen oder Entwürfe für Vorhaben, die in einer Präsentation oder Dokumentation münden können, mit je 4.000 Euro.

Die Ausschreibung richtet sich an freischaffende, professionell arbeitende Künstler*innen in NRW, die sich weder in einem Ausbildungsverhältnis befinden, noch an einer Hochschule immatrikuliert sind.

> Mehr Informationen bei der Kunststiftung NRW

„Reload“: Stipendienprogramm der Kulturstiftung des Bundes für Freie Gruppen

Mit „Reload. Stipendien für Freie Gruppen“ will die Kulturstiftung des Bundes frei produzierenden Künstlergruppen der darstellenden Künste und der Musik ermöglichen, sich konstruktiv mit den Auswirkungen der Coronakrise auf die eigene Kunstpraxis zu beschäftigen. Dafür stellt sie 130 Stipendien in Höhe von jeweils 25.000 Euro pro Gruppe bereit. Frist: 25. Mai.

> Mehr Informationen bei der Kulturstiftung des Bundes

NEUSTART. Sofortprogramm für Corona-bedingte Investitionen in Kultureinrichtungen

Im Rahmen eines BKM-Sonderprogramms werden Investitionen zwischen 10.000 und 50.000 Euro zu Vermeidung von Infektionsrisiken (insgesamt 10 Millionen Euro) gefördert. Auch Veranstaltungsorte von Konzert- und Theateraufführungen, soziokulturelle Zentren und Kulturhäuser sind antragsberechtigt. Achtung: Anträge werden entsprechend der Reihenfolge ihres Eingangs bearbeitet! Start der Antragstellung: 6.5., 10 Uhr.

> Zur Antragstellung beim Bundesverband Soziokultur

Fonds Soziokultur schreibt Sonderförderprogramm „Inter-Aktion“ aus:

Der Fonds Soziokultur will mit dem Ad-hoc-Programm. „Inter-Aktion“ insbesondere Orte der Kultur- und Medienarbeit, soziokulturelle Zentren, Jugendkunstschulen und Einrichtungen der Kulturellen Bildung in freier Trägerschaft ansprechen, die Konzepte und Prototypen von Angeboten in besonderen Zeiten entwickeln und testen möchten. Antragsfrist ist der 2. Mai 2020.

> Zum Fonds Soziokultur

Sonderförderprogramm #takecare vom Fonds Darstellende Künste:

Bis zum 5. April konnten frei produzierende Künstler*innen, die in den vergangenen 10 Jahren künstlerische Beteiligte einer durch den Fonds geförderten Produktion waren, einen Antrag auf #takecare-Vorhaben einreichen, um weiterhin künstlerisch aktiv zu bleiben und Recherchen sowie die Entwicklung von Konzepten voranzutreiben. Die 120 eingereichten Anträge zeigen Ausfälle in Höhe von 1,2 Mio Euro. Das entspricht Einbrüchen von 10.000 € je Antragsteller*in. Die Antragssumme aller Anträge beläuft sich auf eine halbe Million Euro.

> Zum Fonds Darstellende Künste

Aktuelle Forderungen und Statements von kulturpolitischen Akteuren

Kulturrat NRW fordert kulturpolitischen Gesamtplan für NRW

15.05.2020 Unabhängig vom unzureichend gelösten Problem der Soforthilfe hat der Kulturrat NRW einen umfassenden Plan für die Entwicklung der Kultur in der Krise eingefordert. Vermisst werde ein Programm, dass die Maßnahmen des Landes bündelt und erweitert und Perspektiven entwickelt.

Der Kulturrat NRW appellierten an die politisch Verantwortlichen, sich jetzt u.a. einer projektbezogenen Förderung von Gruppen und Einzelpersonen zu öffnen, die an künstlerische Aktivitäten geknüpft wird.

> Zur Pressemitteilung des Kulturrat NRW

26 Bundes- und Landesverbände richten Appell an Bundesregierung

13.05.2020 26 Bundes- und Landesverbände aus den Bereichen Musik und darstellende Künste, darunter auch der Bundesverband Freie Darstellende Künste (BFDK), fordern seit dem 12. Mai 2020 in einem gemeinsamen Appell die Bundesregierung auf, die Regularien bei den bestehenden Corona-Hilfen an den tatsächlichen Bedarf von Soloselbständigen aller Branchen anzupassen und insbesondere die spezifischen Lebens-und Arbeitsrealitäten freier Künstler*innen zu berücksichtigen.

> Zum Appell an die Bundesregierung

Angela Merkel und Olaf Scholz beabsichtigen Hilfsprogramm für die Kultur

11.05.2020 In ihrem Video-Podcast hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel direkt an die Künstler*innen gewandt. Die Sicherung der vielfältigen Kulturlandschaft stehe „ganz oben auf der Prioritätenliste“. Bundesfinanzminister Olaf Schulz äußerte in einem Interview: „Kunst und Kultur brauchen unbedingt ein eigenes Konjunkturprogramm, wir wollen den Kulturschaffenden massiv helfen.“

> Zum Video-Podcast der Kanzlerin
> Zum Interview mit Olaf Scholz

Kulturrat NRW fordert „Künstlerpaket“ statt „Sozialpaket“

24.04.2020 Der Kulturrat NRW fordert die Kulturstaatsministerin Monika Grütters dringend auf, ihre Fixierung auf das „Sozialpaket“ aufzugeben. Dieses werde der besonderen Situation der Soloselbständigen nicht gerecht, wie auch die Kulturminister*innen der Länder feststellten.

> Zur Pressemitteilung des Kulturrat NRW

NRW-Kultursekretariate fordern Unterstützung der Kommunen

22.04.2020 Die beiden NRW Kultursekretariate, als Zusammenschlüsse von fast 100 großen, mittleren und kleinen Mitgliedskommunen sowie der beiden Landschaftsverbände, rufen gemeinsam dazu auf, den Städten und ihren Kulturszenen verstärkt zu Hilfe zu kommen. Sie schließen sich den Forderungen des Kulturausschusses des Städtetags NRW nach einem kommunalen Rettungsschirm an.

> Zur Mitteilung der NRW-Kultursekretariate

Deutscher Kulturrat fordert Nationalen Kulturinfrastrukturförderfonds

26.03.2020 Der Deutsche Kulturrat fordert als dringende weitere Unterstützungsmaßnahmen vor, einen nationalen Kulturinfrastrukturförderfonds einzurichten. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie würden noch lange zu spüren sein. Es brauche deshalb eine funktionierende kulturelle Infrastruktur, damit auch in der Zukunft Aufträge an Künstler vergeben werden können und Kulturorte erhalten bleiben.

> Zur Pressemitteilung vom Deutschen Kulturrat

Alle Ausfälle nachvollziehbar dokumentieren

Wir raten dazu, alle Ausfälle belastbar (wenn möglich mit Nachweisen) zu dokumentieren. ver.di hat für den Fonds Darstellende Künste verschiedene Aspekte gesammelt, die man festhalten sollte. Maria Gebhardt vom Landeszentrum Freies Theater Sachsen-Anhalt hat außerdem eine Excel-Tabelle mit Summenformeln erstellt, um Verdienstausfälle zu dokumentieren.

> Abfrageliste vom Fonds Darstellende Künste
> Excel-Vorlage zur Ausfall-Dokumentation

Umgang mit Veranstaltungsabsagen

Welche rechtlichen Handlungsmöglichkeiten haben Veranstalter*innen, wenn sie Veranstaltungen wegen des Coronavirus absagen möchten? Rechtsanwältin Sonja Laaser fasst die rechtlichen Eckpunkte und Handlungsideen zusammen und informiert darüber, was bei Absagen mit oder ohne behördliche Anordnung jeweils zu beachten ist – insbesondere in Bezug auf die Zahlung von Honoraren. Auch auf Auswirkungen auf künftige Vertragsgestaltungen geht sie ein.

Achtung: Informationsschriften und Handreichungen ersetzen keine spezifische Rechtsberatung für die jeweilige individuelle Fragestellung.

> Informationen der Kanzlei Laaser zu Ausfallhonoraren

Arbeitsschutzstandard-Empfehlungen für den Probenbetrieb

Die VGB gibt Handlungshilfe für die Branche Bühnen und Studios im Bereich Probenbetrieb. Gelistet werden Informationen zu Maßnahmen, Arbeitsplatzgestaltung & Hygiene, weitere organisatorische Schutzmaßnahmen und Informationen.

> Zu den Probenbetriebs-Empfehlungen der VBG

Umfrage der NRW-Kultursekretariate zur Situation in den Kommunen

Die NRW Kultursekretariate und der Städtetag NRW haben zur aktuellen Situation eine Umfrage unter den Kommunen durchgeführt, die Mitglied in einem der beiden Kultursekretariate oder/und im Städtetag NRW sind. Die Bundes- und Landesprogramme werden zum Teil als nicht ausreichend betrachtet, um die Folgen der Krise für freie Kulturschaffende zu überbrücken.

> Zur Umfrage der NRW-Kultursekretariate

Beratungsangebote

Informationen beim Kulturrat NRW

Der Kulturrat NRW informiert auf seiner Website fortlaufend über seine kulturpolitische Arbeit und aktuelle Entwicklungen auf Landesebene:

> Zum Kulturrat NRW

Informationen beim Bundesverband Freie Darstellende Künste

Der Bundesverband Freie Darstellende Künste informiert fortlaufend über aktuelle Entwicklungen. Dazu gehlören Maßnahmen zur Existenzsicherung auf Bundes- und Länderebene, rechtliche Informationen und kulturpolitische Statements.

> Zum Bundesverband Freie Darstellende Künste

#umgedacht: Facebook-Gruppe vom Bundesverband Freie Darstellende Künste

In der Facebook-Gruppe „#umgedacht: Freie Darstellende Künste“ in Krisenzeiten können Akteur*innen informell und schnell praktische Ideen und Tipps zum Umgang mit der ungewöhnlichen Situation teilen.

> Zur Gruppe auf Facebook

Pad vom Bundesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft

Der Bundesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft sammelt in einem Pad (einer digitalen Informationssammlung) sämtliche Soforthilfen und Unterstützungsangebote, die Kultur- und Kreativschaffende aktuell in Anspruch nehmen könne. Das Pad wird laufend aktualisert.

> Zum Pad vom Bundesverband der Kultur- und Kreativwirtschaft

Corona-Infopool von ver.di

Die Gewerkschaft Ver.di fasst in ihrem „Corona-Infopool“ Informationen für Solo-Selbständige zusammen. Die Gewerkschaft gibt außerdem ihren „Ratgeber Selbständige“ frei, der aus der Verdi-Beratungspraxis zusammengestellt ist.

> Corona-Infopool

Informationen zur aktuellen Situation in NRW

Auf einer zentralen Corona-Internetseite informiert die Landesregierung zu aktuellen Regeln, Maßnahmen und Verordnungen in NRW.

> Zur Corona-Seite vom Land NRW

Dieser Post wird mit aktuellen Updates weiter aktualisiert.

Quellen: NRW Landesbüro Freie Darstellende Künste, Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Bundesagentur für Arbeit, Bundesverband Freie Darstellende Künste, Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, Deutscher Kulturrat, Kulturrat NRW, Künstlersozialkasse, LAFT Berlin, Landesregierung Nordrhein-Westfalens, Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW, Robert-Koch-Institut

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